Impressum

„Dieses Projekt wurde mit Unterstützung der Europäischen Kommission finanziert. Die Verantwortung für den Inhalt dieser Veröffentlichung [Mitteilung] trägt allein der Verfasser; die Kommission haftet nicht für die weitere Verwendung der darin enthaltenen Angaben.“

Ver­ant­wort­lich nach §5 TMG:
Franz-Josef Mayer
Konrad-Adenauer-Str. 40
72072 Tübingen
franz-josef.mayer[at]rpt.bwl.de

Umsetzung durch:
Jonas Riegel
jonasriegel.de

Haf­tungsau­schluss (“dis­clai­mer”)

1. Inhalt der Internetpräsenz
Der Inha­ber ist um Rich­tig­keit und Aktua­li­tät der auf die­ser Inter­net­prä­senz bereit­ge­stell­ten Infor­ma­tio­nen bemüht. Trotz­dem kön­nen Feh­ler und Unklar­hei­ten nicht voll­stän­dig aus­ge­schlos­sen wer­den. Der Inha­ber über­nimmt des­halb keine Gewähr für die Aktua­li­tät, Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit oder Qua­li­tät der bereit­ge­stell­ten Informationen.
Für Schä­den mate­ri­el­ler oder imma­te­ri­el­ler Art, die durch die Nut­zung oder Nicht­nut­zung der dar­ge­bo­te­nen Infor­ma­tio­nen bzw. durch die Nut­zung feh­ler­haf­ter und unvoll­stän­di­ger Infor­ma­tio­nen unmit­tel­bar oder mit­tel­bar ver­ur­sacht­wer­den, haf­tet der Inha­ber nicht, sofern ihm nicht nach­weis­lich vor­sätz­li­ches oder grob fahr­läs­si­ges Ver­schul­den zur Last fällt. Glei­ches gilt für kos­ten­los zum Down­load bereit­ge­hal­tene Software.
Der Inha­ber kann ohne vor­he­rige Ankün­di­gung Teile des Inter­net­an­ge­bots oder das gesamte Ange­bot ver­än­dern, ergän­zen, löschen oder die Ver­öf­fent­li­chung zeit­weise oder end­gül­tig einstellen.

2. Ver­weise und Links
Die Ver­ant­wort­lich­keit für “fremde Inhalte”, die bei­spiels­weise durch direkte oder indi­rekte Ver­knüp­fun­gen (z.B. soge­nannte “Links”) zu ande­ren Anbie­tern bereit­ge­hal­ten wer­den, setzt unter ande­rem posi­tive und aktu­elle Kennt­nis des Inhal­tes voraus.
Der Inha­ber hat kei­ner­lei Ein­fluss auf die aktu­elle und zukünf­tige Gestal­tung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Sei­ten und macht sich diese Inhalte auch nicht zu Eigen. Des­halb dis­tan­ziert er sich hier­mit aus­drück­lich von allen Inhal­ten aller gelinkten/verknüpften Sei­ten, die nach der Link­set­zung ver­än­dert wur­den. Diese Fest­stel­lung gilt für alle inner­halb des eige­nen Inter­net­an­ge­bo­tes gesetz­ten Links und Ver­weise sowie für Fremd­ein­träge in von dem Inha­ber ein­ge­rich­te­ten Gäs­te­bü­chern, Dis­kus­si­ons­fo­ren, Kom­men­tar­funk­tio­nen und Mailinglisten.
Für ille­gale, feh­ler­hafte oder unvoll­stän­dige Inhalte und ins­be­son­dere für Schä­den, die aus der Nut­zung oder Nicht­nut­zung sol­cher­art dar­ge­bo­te­ner Infor­ma­tio­nen ent­ste­hen, haf­tet allein der Anbie­ter der Seite, auf wel­che ver­wie­sen wurde, nicht der­je­nige, der über Links auf die jewei­lige Ver­öf­fent­li­chung ledig­lich ver­weist. Der Inha­ber hat keine posi­tive Kennt­nis über rechts­wid­rige oder anstö­ßige Inhalte auf den ver­knüpf­ten Sei­ten frem­der Anbie­ter. Soll­ten auf den ver­knüpf­ten Sei­ten frem­der Anbie­ter den­noch rechts­wid­rige oder anstö­ßige Inhalte ent­hal­ten sein, so dis­tan­ziert sich der Inha­ber von die­sen Inhal­ten ausdrücklich.
Bei direk­ten oder indi­rek­ten Ver­wei­sen auf fremde Inter­net­sei­ten (“Links”), die außer­halb des Ver­ant­wor­tungs­be­rei­ches des Inha­bers lie­gen, würde eine Haf­tungs­ver­pflich­tung aus­schließ­lich in dem Fall in Kraft tre­ten, in dem der Inha­ber von den Inhal­ten Kennt­nis hat und es ihr tech­nisch mög­lich und zumut­bar wäre, die Nut­zung im Falle rechts­wid­ri­ger Inhalte zu verhindern.

3. Urhe­ber– und Kennzeichenrecht
Der Inha­ber ist bestrebt, in allen Publi­ka­tio­nen die Urhe­ber­rechte der ver­wen­de­ten Gra­fi­ken, Ton­do­ku­mente, Video­se­quen­zen und Texte zu beach­ten, von ihr selbst erstellte Gra­fi­ken, Ton­do­ku­mente, Video­se­quen­zen und Texte zu nut­zen oder auf lizenz­freie Gra­fi­ken, Ton­do­ku­mente, Video­se­quen­zen und Texte zurück­zu­grei­fen. Alle inner­halb des Inter­net­an­ge­bo­tes genann­ten und ggf. durch Dritte geschütz­ten Mar­ken– und Waren­zei­chen unter­lie­gen unein­ge­schränkt den Bestim­mun­gen des jeweils gül­ti­gen Kenn­zei­chen­rechts und den Besitz­rech­ten der jewei­li­gen ein­ge­tra­ge­nen Eigen­tü­mer. Allein auf­grund der blo­ßen Nen­nung ist nicht der Schluss zu zie­hen, dass Mar­ken­zei­chen nicht durch Rechte Drit­ter geschützt sind!
Das Copy­right für ver­öf­fent­lichte, von dem Inha­ber selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Inha­ber und Urhe­ber. Eine Ver­viel­fäl­ti­gung oder Ver­wen­dung sol­cher Gra­fi­ken, Ton­do­ku­mente, Video­se­quen­zen und Texte in ande­ren elek­tro­ni­schen oder gedruck­ten Publi­ka­tio­nen ist ohne aus­drück­li­che Zustim­mung des Inha­bers nicht gestat­tet. Das Lay­out der Home­page, die ver­wen­de­ten Gra­fi­ken sowie die sons­ti­gen Inhalte sind urhe­ber­recht­lich geschützt.

4. Datenschutz
Sofern inner­halb des Inter­net­an­ge­bo­tes die Mög­lich­keit zur Ein­gabe per­sön­li­cher oder geschäft­li­cher Daten (Email­adres­sen, Namen, Anschrif­ten) besteht, so erfolgt die Preis­gabe die­ser Daten sei­tens des Nut­zers auf aus­drück­lich frei­wil­li­ger Basis. Die Inan­spruch­nahme aller ange­bo­te­nen Dienste ist – soweit tech­nisch mög­lich und zumut­bar – auch ohne Angabe sol­cher Daten bzw. unter Angabe anony­mi­sier­ter Daten oder eines Pseud­onyms gestattet.
Der Inha­ber weist dar­auf hin, dass die Daten­über­tra­gung im Inter­net (z.B. bei der Kom­mu­ni­ka­tion per E-Mail) Sicher­heits­lü­cken auf­wei­sen kann.

Ein lücken­lo­ser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht mög­lich. Der Nut­zung von im Rah­men der Impress­ums­pflicht ver­öf­fent­lich­ten Kon­takt­da­ten durch Dritte zur Über­sen­dung von nicht aus­drück­lich ange­for­der­ter Wer­bung und Infor­ma­ti­ons­ma­te­ria­lien wird hier­mit aus­drück­lich wider­spro­chen. Die Betrei­ber der Sei­ten behal­ten sich aus­drück­lich recht­li­che Schritte im Falle der unver­lang­ten Zusen­dung von Wer­bein­for­ma­tio­nen, etwa durch Spam-Mails, vor.
5. Rechts­wirk­sam­keit die­ses Haftungsausschlusses
Die­ser Haf­tungs­aus­schluss ist als Teil des Inter­net­an­ge­bo­tes zu betrach­ten, von dem aus auf diese Seite ver­wie­sen wurde. Sofern Teile oder ein­zelne For­mu­lie­run­gen die­ses Tex­tes der gel­ten­den Rechts­lage nicht, nicht mehr oder nicht voll­stän­dig ent­spre­chen soll­ten, blei­ben die übri­gen Teile des Doku­men­tes in ihrem Inhalt und ihrer Gül­tig­keit davon unbe­rührt.